Ortsteilrat Daberstedt- mal wieder (im) Ausschuss
Kein Grund für Ungeduld; aber beinahe wäre ich am 14.12.22 in die Stadtratssitzung gelaufen, um mitzuerleben, wie der Stadtrat nun beschließen möge. Immerhin genau am 3. Jahrerstag der Veranstaltung am 14.12. 2019. Allerdings hätte ich dort folgende Überraschung erlebt. Nun ja, aber es ist schon ein erhebliches Stück weiter gekommen. Die Verwaltung wurde gefragt und lehnte am 28.11. schon komplett und ausführlich ab!
Kein Grund für Ungeduld; aber beinahe wäre ich am 14.12.22 in die Stadtratssitzung gelaufen, um mitzuerleben, wie der Stadtrat nun beschließen möge. Immerhin genau am 3. Jahrerstag der Veranstaltung am 14.12. 2019. Allerdings hätte ich dort folgende Überraschung erlebt. Nun ja, aber es ist schon ein erhebliches Stück weiter gekommen. Die Verwaltung wurde gefragt und lehnte am 28.11. schon komplett und ausführlich ab! stadtrat14Dez.m4a
Wer sich damit beschäftigen will, dem empfehle ich die Stellungnahme der Sadtverwaltung Erfurt zur Drucksache 2122/22
Ich habe leider nicht spontan verstanden, mit welchen Zahlen hier jongliert wird (Grundbetrag 2021 und Sockelbetrag stehen jetzt schon zur Verfügung?).
Verständlicher waren mir sofort die Horrorsummen für die Aufwandsentschädigungen (allein für Daberstedt 18.480.00 Euro).
Unverständlich wieder der personelle Mehraufwand für die Ortsteilbetreuung (bei 1,5 VbE sind das 90000 Euro).
Wenn man immer noch nicht aufgibt, folgen dann noch die lt. Geschäftsordnungskonformität nötigen Fristen und zuletzt die Erklärung, dass man die Einführung einer Ortsteilverfassung als nicht das richtige Format für Bürgerbeteiligung hält.
Es gab noch Mut zu Änderungsanträgen (DS 2148/22) mit Ablehung vom 5.12. und vor Toresschluss noch (DS 2187/22)mit eigentlich hoffnungsvoller Stellungnahme vom 9.12., die aber das Problem wohl weit in die Zukunft verschiebt.
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