Kein Grund für Ungeduld; aber beinahe wäre ich am 14.12.22 in die Stadtratssitzung gelaufen, um mitzuerleben, wie der Stadtrat nun beschließen möge. Immerhin genau am 3. Jahrerstag der Veranstaltung am 14.12. 2019. Allerdings hätte ich dort folgende Überraschung erlebt. Nun ja, aber es ist schon ein erhebliches Stück weiter gekommen. Die Verwaltung wurde gefragt und lehnte am 28.11. schon komplett und ausführlich ab!
Es muss zwar nicht automatisch gut werden, aber es wird jetzt überhaupt erst einmal. Der letzte Artikel zum Thema Ortsteilrat stammt vom November 2020. Seither arbeitete ein Ausschuss im Stadtrat und jetzt sogar die zum Personal- und Organisationsamt gehörende Abteilung Statistik und Wahlen. Das bedeutet, es wird bald eine statistische Erhebung darüber geben, ob die Daberstedter einen Ortsteilrat haben wollen oder nicht...
"Ortsteilrat Daberstedt - Was lange währt" vollständig lesen Ich berichte hier über die Tatsache, dass manche Erfurter Stadtteile einen Ortsteilrat und damit auch einen Ortsteilbürgermeister haben.
Ob dies für die Ortsteile Vorteile bringt, kann kontrovers diskutiert werden. Es bleibt eine Gerechtigkeitsfrage, wenn man aus nicht ersichtlichen Gründen einigen dieses Mitwirkungsgremium bis heute vorenthält.
Gelegentlich hört man das Argument, dass es z.B. in Daberstedt dafür keine Interesse gibt. In meinen bisherigen Gesprächen im Umfeld der Bürgerinitiative Hirnzigenpark hörte ich jedoch Gegenteiliges. Natürlich soll (und kann) kein Ortsteil gezwungen werden, einen solchen Oretsteilrat einzurichten, um lokale Entscheidungen kompetent vor Ort treffen zu können, aber es sollte doch wenigstens die Möglichkeit dafür geschaffen werden.
Im vorigen Jahr hörte ich von der Initiative zweier Fraktionen im Erfurter Stadtrat (Linke und CDU), die entsprechende Initiativen in den Statdrat eingebracht haben. Das "Problem" wurde wohl in einen Ausschuss verwiesen.
Nun ist wohl die Coronakrise daran schuld, dass die Sache vorerst auf Eis liegt. Es gibt ja sicher auch wichtigere Dinge im Stadtrat zu besprechen bzw. zu entscheiden.